IHR KANDIDAT. IHRE WAHL. OBERBÜRGERMEISTER 2020

Wuppertal kann mehr. Davon bin ich zutiefst überzeugt und dafür mache ich mich stark. Als Familienvater, als Bürger, als Politiker und als Wuppertaler lebe ich seit inzwischen 38 Jahren in dieser Stadt. Sie hat ihre Ecken und ihre Kanten, aber für so viele Menschen ist sie doch vor allem eines: Heimat und Herzensangelegenheit. Was fehlt, ist eine echte Vision, wie wir Wuppertal mit neuen Ideen zu alter Stärke führen. Beste Bildung für alle Generationen, eine Wirtschaftspolitik mit Sinn und Verstand und eine klare Linie für ein modernes und einladendes Stadtbild – mit diesen Schwerpunkten möchte ich um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme bei der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Wuppertal am 13.09.2020 werben. Sprechen Sie mich an und lassen Sie uns über die besten Ideen diskutieren.

Marcel Hafke

Einmal Hafke zum Mitnehmen – meinen Kandidatenflyer können Sie hier downloaden.

MEINE IDEEN

1.000 neue Kitaplätze bis 2022:

Nur, wenn ausreichend Betreuungsplätze vorhanden sind, haben junge Familien echte Planungssicherheit. Der Schwerpunkt: Randzeitenbetreuung ausbauen, Alleinerziehende und Eltern im Schichtdienst entlasten sowie stadtteilgenau gemeinsam mit den Trägern und Teams bedarfsgerechte Schwerpunkte setzen.

Von der Schule zum Begegnungszentrum

Ich bin entschlossen, Sozialarbeit, Jugendhilfe sowie Sport-, Kultur– und Freizeitangebote in den Schulen zusammenführen und sie so zu echten Stadtteilzentren für Kinder und Jugendliche machen. Nicht nur auf dem Papier, sondern vor Ort! Moderne Räumlichkeiten, Ausstattungen und Sportstätten – gemeinsam mit den Vereinen, den Schulleitungen und allen, die sich für junge Menschen stark machen. Vieles, was gut gemeint ist, verliert sich in zu kleinteiligen und unübersichtlichen Angeboten. Dies geht insbesondere zulasten derer, die diese Möglichkeiten am ehesten benötigen. Damit muss Schluss sein.

Digital macht Schule:

Spätestens in der Corona-Krise wird deutlich, dass wir Wuppertal endlich aus dem digitalen Dornröschenschlaf aufwecken müssen – allen voran in den Schulen. Alle Schulen und Bildungseinrichtungen müssen bis Ende 2021 ans Glasfasernetz. Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt können wir die Schulen schnell und umfassend mit den nötigen Endgeräten ausstatten. Parallel dazu plane ich, gemeinsam mit den Schulleitungen Aus- und Weiterbildungsangebote für die Lehrkräfte zu entwickeln, damit digitaler Unterricht nicht nur graue Theorie bleibt.

Wupper Valley

Wir zeichnen neue Gewerbeflächen für IT- und Technologieunternehmen aus, um Wuppertal zu einem Schwergewicht in NRW und der Welt zu machen.

Ökonomie und Ökologie versöhnen

Ohne Wohlstand kein Fortschritt, ohne Fortschritt keine Innovationen und damit auch kein moderner Umweltschutz. Ich bin überzeugt, nur wer investiert, schafft Zukunftsperspektive. Wir wollen Wuppertal bis 2030 zum Recyclingstandort Nummer Eins machen. Kreislaufwirtschaft und CO2-Reduktion sind möglich, wenn wir eine echte Vision entwickeln.

Bergischer Löwe statt Missgunst

Wuppertal, Solingen und Remscheid müssen ihre Kräfte wieder bündeln, um an Gewicht und Kraft zu gewinnen. Als Ihr Oberbürgermeister werde ich alles daransetzen, eine gemeinsame Wirtschaftsstrategie für die bergischen Städte mitzugestalten, die für alle echten Mehrwert hat, wie beispielsweise gemeinsame Gewerbeflächen oder steuerliche Beteiligungen. Die Strategie soll in einem zweiten Schritt weitere Nachbarstädte mit einbinden.

100x Schrott

Im gesamten Stadtgebiet gibt es rund 100 bekannte sogenannte „Schrottimmobilien“ die das Straßenbild prägen. Diese Gebäude sind nicht nur aus baulicher Sicht eine Gefahrenquelle, sondern wirken sich auch negativ auf die Umgebung aus. Diese Schrotthäuser muss die Stadt erwerben und in enger Kooperation mit der regionalen Wirtschaft derart umnutzen und aufbereiten, dass sie einen Mehrwert für die Stadt haben. Es gibt viel Bedarf für Bildung, Einzelhandel, Gewerbe und Wohnraum, sodass ein Vorgriff der Stadt auch wirtschaftlich zu verantworten ist.

Respekt-Teams

In Stadtteilen mit schwierigen sozialen Lagen, will ich die Hand reichen – und zwar endlich auf Augenhöhe. Ich schlage daher Respektteams vor, die sich aus Bürgerinnen und Bürgern der Stadtteile, den örtlichen Vereinen, Verbänden und Religionsgemeinschaften zusammensetzen und in enger Zusammenarbeit mit Polizei und Ordnungsamt präsent und ansprechbar sind. Statt warmer Worte, braucht es jetzt gemeinsames und entschlossenes Handeln.

Aufbruch Innenstadt

Die Elberfelder Innenstadt kann mehr. Ich plane, die Flächen mittels Architekturwettbewerbe an Hochschulen neu entwickeln und interpretieren zu lassen – draußen verweilen, zusammen im Grünen sitzen, Freiräume für Kinder. So erschließen wir die Innenstadt für die Bürgerinnen und Bürger sowie den Einzelhandel neu und schaffen wieder mehr Aufenthaltsqualität im Innenstadtbereich.

Barrierefreie Stadt

Städte wie München, Wien oder Barcelona machen es vor – mit einem hundertprozentigen barrierefreien ÖPNV und online abrufbaren Listen mit barrierefreien Cafés, Restaurants und Sehenswürdigkeiten. Wir brauchen tagesaktuelle, analoge und digitale Stadtpläne, die allen Trittsicherheit in unserer Stadt ermöglichen. Ganz konkret: flache Bordsteine, 3D-Druck Rampen, sowie angepasste Parkzeiten auf ausgewiesenen Stellplätzen – Mobilität für alle.

Digitale Parkraumbewirtschaftung

Statt einfach Parkplätze zu reduzieren, setze ich darauf, durch intelligente Parkleitsysteme und eine Park-App den vorhandenen Parkraum situativer und effizienter zu nutzen. So reduzieren wir den innerstädtischen Parksuchverkehr, erleichtern das Ticketing und schaffen freie Kapazitäten beim Ordnungsamt.

Mit dem Fahrrad durch die Stadt

Wuppertal ist Bergisch. Mit eBikes, Bike-Sharing-Angeboten und moderner Fahrradinfrastruktur, können wir unsere Stadt dennoch viel attraktiver machen für Radfahrerinnen und –fahrer. Dazu braucht es endlich ein Gesamtkonzept, das Radwegenetz, ÖPNV und Autoverkehr zusammendenkt und so Synergien schafft. Mit mir geht es raus aus dem Ellenbogenverkehr und rein in eine ergänzende Mobilität, die verschiedene Formen des Fortkommens so kombiniert, dass alle ankommen.

Gewerbesteuer runter

Einer der entscheidenden Hebel der Stadt, um im Wettbewerb um Neuansiedlungen zu punkten, ist die Gewerbesteuer. Wuppertal ist der Versuchung erlegen, über einen hohen Steuersatz Einnahmen zu generieren. Dieser Schritt ist angesichts der finanziellen Lage nachvollziehbar, aber auf lange Sicht eine Sackgasse: Bereits jetzt verlassen mehr Unternehmen die Stadt, als neue hinzukommen. Wir berauben uns unserer Standortvorteile zwischen Rheinland und Ruhrgebiet. Ich setze auf eine zeitlich befristete Senkung der Gewerbesteuer und plane, gemeinsam mit der Verwaltung und der IHK, ein flexibles und attraktives Modell zu entwickeln. So schaffen wie einen attraktiven Standort mit neuen Arbeitsplätzen und Zukunft.

Personal muss wieder Chefsache werden

Der Oberbürgermeister muss aus meiner Sicht unmittelbaren Zugang und Überblick über das Personalwesen der Stadt haben. Entwicklungen und Entscheidungen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass es der Stadt nicht zuträglich war, die Personalverantwortung in ein anderes Dezernat auszugliedern. Ich würde daher diesen Verantwortungsbereich wieder dem Büro des Oberbürgermeisters unterstellen, auch, um die Ideen und Anregungen der Belegschaft wieder besser in die Führungsarbeit einfließen zu lassen.

Moderner Arbeitgeber

Die Stadt Wuppertal muss sich heute so aufstellen, dass morgen ausreichend qualifiziertes und motiviertes Personal für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger bereitsteht. her brauchen wir ein modernes und interdisziplinäres Ausbildungs- und Studienprogramm, dass junge Menschen auf attraktive Jobs vorbereitet. Digitale Transformation, eGovernance und moderne Arbeitszeitmodelle dürfen nicht nebenbei mitgedacht werden, sondern müssen zentrale Überlegungen sein. Die Förderung Wuppertals als “Digitale Modellkommune” bietet dabei eine echte Chance, die Stadt als attraktiven Arbeitgeber neu aufzustellen.

AKTUELLES AUS WUPPERTAL

Hafke: Bund und Land übernehmen Corona-Kosten – Gegenentwurf zu Pressegetöse des Stadtkämmerers Dr. Slawig

Das Landeskabinett hat am Dienstag beschlossen, 50 Prozent der kommunalen Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr zu übernehmen. Der Bund erstattet den Kommunen die andere Hälfte der Ausfälle sowie 75 Prozent – statt bislang 50 Prozent – der Wohnkosten, etwa für Hartz IV Empfänger. So werden die Städte und Gemeinden in NRW trotz Krise ohne erhebliche neue Schulden auskommen können. Marcel Hafke, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und OB-Kandidat in Wuppertal, dazu: „Dass Bund, Land und Kommunen in dieser Lage an einem Strang ziehen, ist Beleg für ein konstruktives Miteinander und hebt sich von der medienwirksamen Schwarzmalerei des Wuppertaler Stadtkämmerers, Dr. Slawig ab.“

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Hafke: Bundesweite Katerstimmung nach der „Party“ – Polizei und Ordnungsbehörden den Rücken stärken

Die nächtlichen Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt schlagen bundesweit hohe Wellen. In der Nacht zum Sonntag hatten rund 500 meist junge Menschen in einer Einkaufsstraße randaliert sowie Polizeibeamte angegriffen und verletzt. Marcel Hafke, OB-Kandidat in Wuppertal, ruft in der Debatte zur Mäßigung auf: „Die Bilder aus Stuttgart schockieren. Jetzt gilt es, das Geschehene hart in der Sache, aber sachlich im Ton aufzuarbeiten.“

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Hafke: Private Hallen- und Freibäder in Wuppertal nicht auf dem Trockenen sitzen lassen

Auch in Wuppertal beginnt die Bädersaison: In der Corona-Krise öffnen Hallen und Freibäder für den Publikumsverkehr. Neben den städtischen Bädern, sind es dabei insbesondere die von privaten Initiativen und Vereinen getragenen Badeanstalten, die vielen Wuppertalerinnen und Wuppertalern Freizeit und – Naherholungsangebote eröffnen. In der Krise geraten sie unter Druck. Marcel Hafke MdL, Wuppertaler OB-Kandidat, dazu: „Die Bäder in privater Hand sind in Wuppertal eine Institution. Die Stadt muss handeln und die Betreiber entlasten.“

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Hafke: NRW kommt beim Kitaplatz-Ausbau voran – großer Nachholbedarf in Wuppertal

Am 1. August beginnt das neue Kindergartenjahr. Nordrhein-Westfalen verzeichnet dabei erneut einen deutlichen Zuwachs an Plätzen in der Kindertagesbetreuung. Landesweit wurden 729.300 Plätze gemeldet und damit rund 18.480 mehr als im laufenden Kitajahr. Auch die Zahl der
Kindertageseinrichtungen ist um rund 180 auf 10.500 gestiegen. Allerdings sind die Erfolge von Kommune zu Kommune unterschiedlich. Marcel Hafke, familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und OB-Kandidat in Wuppertal, dazu: „Wuppertal hinkt den Bedarfen der Familien weiter hinterher.
Der Platzausbau muss endlich oberste Priorität haben.

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Hafke: Perspektive für kommunale Theater und Orchester – Sinfonieorchester Wuppertal wird unterstützt

Das Sinfonieorchester Wuppertal gehört zu den Orchestern, die bis 2023 mit dem Programm „Neue Wege“ vom Land Nordrhein-Westfalen gefördert werden. “Das ist ein großer Erfolg für das Orchester und ein Aushängeschild für unsere
Stadt”, erklärt Marcel Hafke MdL, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und OB-Kandidat in Wuppertal.