Wuppertal kann mehr. Davon bin ich zutiefst überzeugt und dafür mache ich mich stark. Als Familienvater, als Bürger, als Politiker und als Wuppertaler lebe ich seit inzwischen 38 Jahren in dieser Stadt. Sie hat ihre Ecken und ihre Kanten, aber für so viele Menschen ist sie doch vor allem eines: Heimat und Herzensangelegenheit. Was fehlt, ist eine echte Vision, wie wir Wuppertal mit neuen Ideen zu alter Stärke führen. Beste Bildung für alle Generationen, eine Wirtschaftspolitik mit Sinn und Verstand und eine klare Linie für ein modernes und einladendes Stadtbild – mit diesen Schwerpunkten möchte ich um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme bei der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Wuppertal am 13.09.2020 werben. Sprechen Sie mich an und lassen Sie uns über die besten Ideen diskutieren.
Marcel Hafke
Einmal Hafke zum Mitnehmen – meinen Kandidatenflyer können Sie hier downloaden.
MEINE IDEEN
Nur, wenn ausreichend Betreuungsplätze vorhanden sind, haben junge Familien echte Planungssicherheit. Der Schwerpunkt: Randzeitenbetreuung ausbauen, Alleinerziehende und Eltern im Schichtdienst entlasten sowie stadtteilgenau gemeinsam mit den Trägern und Teams bedarfsgerechte Schwerpunkte setzen.
Ich bin entschlossen, Sozialarbeit, Jugendhilfe sowie Sport-, Kultur– und Freizeitangebote in den Schulen zusammenführen und sie so zu echten Stadtteilzentren für Kinder und Jugendliche machen. Nicht nur auf dem Papier, sondern vor Ort! Moderne Räumlichkeiten, Ausstattungen und Sportstätten – gemeinsam mit den Vereinen, den Schulleitungen und allen, die sich für junge Menschen stark machen. Vieles, was gut gemeint ist, verliert sich in zu kleinteiligen und unübersichtlichen Angeboten. Dies geht insbesondere zulasten derer, die diese Möglichkeiten am ehesten benötigen. Damit muss Schluss sein.
Spätestens in der Corona-Krise wird deutlich, dass wir Wuppertal endlich aus dem digitalen Dornröschenschlaf aufwecken müssen – allen voran in den Schulen. Alle Schulen und Bildungseinrichtungen müssen bis Ende 2021 ans Glasfasernetz. Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt können wir die Schulen schnell und umfassend mit den nötigen Endgeräten ausstatten. Parallel dazu plane ich, gemeinsam mit den Schulleitungen Aus- und Weiterbildungsangebote für die Lehrkräfte zu entwickeln, damit digitaler Unterricht nicht nur graue Theorie bleibt.
Wir zeichnen neue Gewerbeflächen für IT- und Technologieunternehmen aus, um Wuppertal zu einem Schwergewicht in NRW und der Welt zu machen.
Ohne Wohlstand kein Fortschritt, ohne Fortschritt keine Innovationen und damit auch kein moderner Umweltschutz. Ich bin überzeugt, nur wer investiert, schafft Zukunftsperspektive. Wir wollen Wuppertal bis 2030 zum Recyclingstandort Nummer Eins machen. Kreislaufwirtschaft und CO2-Reduktion sind möglich, wenn wir eine echte Vision entwickeln.
Wuppertal, Solingen und Remscheid müssen ihre Kräfte wieder bündeln, um an Gewicht und Kraft zu gewinnen. Als Ihr Oberbürgermeister werde ich alles daransetzen, eine gemeinsame Wirtschaftsstrategie für die bergischen Städte mitzugestalten, die für alle echten Mehrwert hat, wie beispielsweise gemeinsame Gewerbeflächen oder steuerliche Beteiligungen. Die Strategie soll in einem zweiten Schritt weitere Nachbarstädte mit einbinden.
Im gesamten Stadtgebiet gibt es rund 100 bekannte sogenannte „Schrottimmobilien“ die das Straßenbild prägen. Diese Gebäude sind nicht nur aus baulicher Sicht eine Gefahrenquelle, sondern wirken sich auch negativ auf die Umgebung aus. Diese Schrotthäuser muss die Stadt erwerben und in enger Kooperation mit der regionalen Wirtschaft derart umnutzen und aufbereiten, dass sie einen Mehrwert für die Stadt haben. Es gibt viel Bedarf für Bildung, Einzelhandel, Gewerbe und Wohnraum, sodass ein Vorgriff der Stadt auch wirtschaftlich zu verantworten ist.
In Stadtteilen mit schwierigen sozialen Lagen, will ich die Hand reichen – und zwar endlich auf Augenhöhe. Ich schlage daher Respektteams vor, die sich aus Bürgerinnen und Bürgern der Stadtteile, den örtlichen Vereinen, Verbänden und Religionsgemeinschaften zusammensetzen und in enger Zusammenarbeit mit Polizei und Ordnungsamt präsent und ansprechbar sind. Statt warmer Worte, braucht es jetzt gemeinsames und entschlossenes Handeln.
Die Elberfelder Innenstadt kann mehr. Ich plane, die Flächen mittels Architekturwettbewerbe an Hochschulen neu entwickeln und interpretieren zu lassen – draußen verweilen, zusammen im Grünen sitzen, Freiräume für Kinder. So erschließen wir die Innenstadt für die Bürgerinnen und Bürger sowie den Einzelhandel neu und schaffen wieder mehr Aufenthaltsqualität im Innenstadtbereich.
Städte wie München, Wien oder Barcelona machen es vor – mit einem hundertprozentigen barrierefreien ÖPNV und online abrufbaren Listen mit barrierefreien Cafés, Restaurants und Sehenswürdigkeiten. Wir brauchen tagesaktuelle, analoge und digitale Stadtpläne, die allen Trittsicherheit in unserer Stadt ermöglichen. Ganz konkret: flache Bordsteine, 3D-Druck Rampen, sowie angepasste Parkzeiten auf ausgewiesenen Stellplätzen – Mobilität für alle.
Statt einfach Parkplätze zu reduzieren, setze ich darauf, durch intelligente Parkleitsysteme und eine Park-App den vorhandenen Parkraum situativer und effizienter zu nutzen. So reduzieren wir den innerstädtischen Parksuchverkehr, erleichtern das Ticketing und schaffen freie Kapazitäten beim Ordnungsamt.
Wuppertal ist Bergisch. Mit eBikes, Bike-Sharing-Angeboten und moderner Fahrradinfrastruktur, können wir unsere Stadt dennoch viel attraktiver machen für Radfahrerinnen und –fahrer. Dazu braucht es endlich ein Gesamtkonzept, das Radwegenetz, ÖPNV und Autoverkehr zusammendenkt und so Synergien schafft. Mit mir geht es raus aus dem Ellenbogenverkehr und rein in eine ergänzende Mobilität, die verschiedene Formen des Fortkommens so kombiniert, dass alle ankommen.
Einer der entscheidenden Hebel der Stadt, um im Wettbewerb um Neuansiedlungen zu punkten, ist die Gewerbesteuer. Wuppertal ist der Versuchung erlegen, über einen hohen Steuersatz Einnahmen zu generieren. Dieser Schritt ist angesichts der finanziellen Lage nachvollziehbar, aber auf lange Sicht eine Sackgasse: Bereits jetzt verlassen mehr Unternehmen die Stadt, als neue hinzukommen. Wir berauben uns unserer Standortvorteile zwischen Rheinland und Ruhrgebiet. Ich setze auf eine zeitlich befristete Senkung der Gewerbesteuer und plane, gemeinsam mit der Verwaltung und der IHK, ein flexibles und attraktives Modell zu entwickeln. So schaffen wie einen attraktiven Standort mit neuen Arbeitsplätzen und Zukunft.
Der Oberbürgermeister muss aus meiner Sicht unmittelbaren Zugang und Überblick über das Personalwesen der Stadt haben. Entwicklungen und Entscheidungen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass es der Stadt nicht zuträglich war, die Personalverantwortung in ein anderes Dezernat auszugliedern. Ich würde daher diesen Verantwortungsbereich wieder dem Büro des Oberbürgermeisters unterstellen, auch, um die Ideen und Anregungen der Belegschaft wieder besser in die Führungsarbeit einfließen zu lassen.
Die Stadt Wuppertal muss sich heute so aufstellen, dass morgen ausreichend qualifiziertes und motiviertes Personal für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger bereitsteht. her brauchen wir ein modernes und interdisziplinäres Ausbildungs- und Studienprogramm, dass junge Menschen auf attraktive Jobs vorbereitet. Digitale Transformation, eGovernance und moderne Arbeitszeitmodelle dürfen nicht nebenbei mitgedacht werden, sondern müssen zentrale Überlegungen sein. Die Förderung Wuppertals als “Digitale Modellkommune” bietet dabei eine echte Chance, die Stadt als attraktiven Arbeitgeber neu aufzustellen.
AKTUELLES AUS WUPPERTAL
Die NRW-Landesregierung hat eine neue Förderrichtlinie zur Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit digitalen Endgeräten mit einem Gesamtvolumen von 178 Millionen Euro in Kraft gesetzt. Antragsberechtigt sind alle Schulträger öffentlicher Schulen, Ersatzschulen sowie von Pflege- und Gesundheitsschulen. Marcel Hafke MdL, Wuppertaler OB-Kandidat und stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, sieht in dem Programm einen Beitrag zur Chancengerechtigkeit – auch in Wuppertal: „Digitale Bildung und Teilhabe können helfen, soziale Benachteiligungen abzumildern.“
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Das Interesse am Urlaub mit dem Reisemobil wächst und damit die Nachfrage nach adäquaten Stellplätzen. Aktuell stehen rund 4.000 deutschlandweit verfügbaren Stellplätzen rund 600.000 zugelassene Reisemobile gegenüber, Tendenz steigend. Marcel Hafke, Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, sieht darin auch eine Chance für Wuppertal: Reisende soll man nicht aufhalten – aber wenn doch, gerne bei uns im Bergischen Land. Davon profitieren Gastronomie, Einzelhandel und Tourismus.“
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Die Diskussion darüber, wie die Mobilität der Zukunft gestaltet werden könne, ist in vollem Gange. Insbesondere in Ballungsräumen und urbanen Zentren ist die Frage, wie der innerstädtische Verkehr effizienter organisiert werden kann, von großer Bedeutung. Marcel Hafke MdL, Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, plädiert in Wuppertal für ein Pilotprojekt: „Wuppertal wäre aufgrund seiner Lage ein idealer Standort für einen Drohnenairport.“
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Das Landeskabinett hat am Dienstag beschlossen, 50 Prozent der kommunalen Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr zu übernehmen. Der Bund erstattet den Kommunen die andere Hälfte der Ausfälle sowie 75 Prozent – statt bislang 50 Prozent – der Wohnkosten, etwa für Hartz IV Empfänger. So werden die Städte und Gemeinden in NRW trotz Krise ohne erhebliche neue Schulden auskommen können. Marcel Hafke, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und OB-Kandidat in Wuppertal, dazu: „Dass Bund, Land und Kommunen in dieser Lage an einem Strang ziehen, ist Beleg für ein konstruktives Miteinander und hebt sich von der medienwirksamen Schwarzmalerei des Wuppertaler Stadtkämmerers, Dr. Slawig ab.“
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Die nächtlichen Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt schlagen bundesweit hohe Wellen. In der Nacht zum Sonntag hatten rund 500 meist junge Menschen in einer Einkaufsstraße randaliert sowie Polizeibeamte angegriffen und verletzt. Marcel Hafke, OB-Kandidat in Wuppertal, ruft in der Debatte zur Mäßigung auf: „Die Bilder aus Stuttgart schockieren. Jetzt gilt es, das Geschehene hart in der Sache, aber sachlich im Ton aufzuarbeiten.“
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Kindertageseinrichtungen ist um rund 180 auf 10.500 gestiegen. Allerdings sind die Erfolge von Kommune zu Kommune unterschiedlich. Marcel Hafke, familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und OB-Kandidat in Wuppertal, dazu: „Wuppertal hinkt den Bedarfen der Familien weiter hinterher.
Der Platzausbau muss endlich oberste Priorität haben.
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Stadt”, erklärt Marcel Hafke MdL, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und OB-Kandidat in Wuppertal.
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Auf der Kreiswahlversammlung der FDP Wuppertal am Mittwochabend wurde der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten, Marcel Hafke (38), zum Spitzenkandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters gewählt. Hafke, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und seit rund 20 Jahren kommunalpolitisch aktiv, gibt sich kämpferisch: „Ich bin überzeugt davon, dass Wuppertal mehr kann, als den Status quo zu verwalten.“
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Die Gastronomie ist von der Corona-Krise und den damit verbundenen Maßnahmen stark betroffen. Auch in Wuppertal stehen die Betriebe, trotz Lockerungen, weiter unter enormem Druck. Marcel Hafke MdL, Wuppertaler OB- Kandidat, schlägt daher flexiblere Regelungen für die Außenbereiche vor: „Die Wuppertaler Gastroszene benötigt schnell Lösungen. Eine Bestuhlung von Freiflächen vor Lokalen, ohne langwierige Prüfung durch die Verwaltung im Vorfeld, würde Kapazitäten schaffen und Umsätze erhöhen.“
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Die chinesische Staatsführung hat ein hoch umstrittenes Sicherheitsgesetz auf den Weg gebracht. Besonders Hongkong und der dortige Demokratiebewegung drohen demnach massive Repressionen. Marcel Hafke, OB-Kandidat in Wuppertal, hat deshalb einen Aufruf gestartet, der sich insbesondere an Städte richtet: „Gerade Städte sind seit jeher immer auch das Versprechen auf Freiheit und eine bessere Zukunft. Gemeinsam können wir ein starkes Zeichen der Solidarität setzen.“
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Die Landesregierung von CDU und FDP unterstützt mit Soforthilfen besonders verschuldete Städte und Gemeinden, sogenannte „Stärkungspakt-Kommunen“. Insgesamt stehen rund 342 Millionen Euro, die für betroffene Kommunen eingeplant waren, zur Verfügung. Marcel Hafke, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und OB-Kandidat in Wuppertal, dazu: „Die aktuelle Krise erhöht den Druck auf die Kommunen enorm. Es ist daher richtig, dass das Land besonders betroffenen Städten und Gemeinden den Rücken stärkt.“
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„Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) versucht sich im Bund im Kielwasser der Corona-Krise an einem Alleingang – seine Idee: Bund und Länder sollten die Altschulden der Kommunen übernehmen. Weder die Idee, noch das Problem sind neu. Leider hilft der Minister nicht einer einzigen Kommune, wenn er offensichtlich ohne jede Absprache mit dem Koalitionspartner zur großen Umverteilung ansetzt. Der Gegenwind aus den Reihen der Union ist enorm. So funktioniert verantwortungsvolle Politik nicht, im Gegenteil. Statt sich seriös an einer gemeinsamen Lösung zu versuchen, leitet der Minister die nächste Runde im Schattenboxen von SPD und Union ein und zwar zulasten der eigenen Glaubwürdigkeit und des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger.
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Kommunalwahl 2020
Lassen Sie uns gemeinsam unsere Stadt verändern!
Ein toller Abend und eine tolle Kreiswahlversammlung: Die FDP Wuppertal hat mich gestern Abend nun auch offiziell zu ihrem Spitzenkandidat für die OB-Wahl am 13. September 2020 gewählt. Ich bin dankbar für dieses Vertrauen und freue mich darauf, gemeinsam in den Wahlkampf zu ziehen, denn: Wuppertal kann mehr. Hört gerne rein in meine Bewerbungsrede – ich freue mich über euer Feedback!
MEIN WUPPERTAL
Wuppertal ist meine Heimat. Gemeinsam mit meiner Frau, unseren beiden Töchtern oder auf eigene Faust genieße ich unsere Stadt, besonders jetzt im Frühjahr. Ob mit dem Fahrrad nach Cronenberg oder mit den Kindern in den Zoo – unsere Stadt hat so viel zu bieten. Ich wünsche mir, dass Wuppertal auch über die Stadtgrenzen hinaus wieder mehr als lebenswerte und attraktive Stadt wahrgenommen wird. Gerne teile ich hier mit Ihnen meine ganz persönlichen Wuppertaler Ausflugstipps!
#WALKINGWUPPERTAL
Wuppertal kann mehr und jeder Stadtteil bietet so viele Chancen, vor Ort etwas zu verbessern. In meinem neuen Format #WalkingWuppertal erkunde ich unsere schöne Stadt zu Fuß und mit dem Rad. Gemeinsam erkunden wir jede Folge einen anderen Teil Wuppertals! Schaut gerne in die erste Folge aus Beyenburg rein – ich freue mich auf eure Ideen und Vorschläge!
WAHLKREISBÜRO
Jennifer Schunck
Wahlkampfleitung und Vorstandsassistentin des FDP Kreisverbandes Wuppertal
j.schunck@fdp-wuppertal.de
Wahlkreisbüro
FDP Kreisverband Wuppertal
Sedanstr. 11
42275 Wuppertal
T: 0202 59 30 85
M: 0160 1834638
www.fdpwuppertal.de
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FÜR SIE IM LANDTAG
PRESSEMITTEILUNGEN LANDTAG
MEIN TEAM
Jakob Hager
BÜROLEITUNG LANDTAG
jakob.hager@landtag.nrw.de
0211 884 4431
Jennifer Schunck
WAHLKREISBÜRO
jennifer.schunck@landtag.nrw.de
0211 884 4437
Sophia Erdmann
TERMINKOORDINATION
sophia.erdmann@landtag.nrw.de
0211 884 4437
Gesine v. Waldow
(ELTERNZEIT)
gesine.von.waldow@landtag.nrw.de
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KONTAKT
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