Bildungsmetropole Wuppertal
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Wuppertal kann mehr. Davon bin ich zutiefst überzeugt und dafür mache ich mich stark. Als Familienvater, als Bürger, als Politiker und als Wuppertaler lebe ich seit inzwischen 38 Jahren in dieser Stadt. Sie hat ihre Ecken und ihre Kanten, aber für so viele Menschen ist sie doch vor allem eines: Heimat und Herzensangelegenheit. Was fehlt, ist eine echte Vision, wie wir Wuppertal mit neuen Ideen zu alter Stärke führen. Beste Bildung für alle Generationen, eine Wirtschaftspolitik mit Sinn und Verstand und eine klare Linie für ein modernes und einladendes Stadtbild – mit diesen Schwerpunkten möchte ich um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme bei der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Wuppertal am 13.09.2020 werben. Sprechen Sie mich an und lassen Sie uns über die besten Ideen diskutieren.

Unbenannt

Marcel Hafke

MEINE IDEEN

Nur, wenn ausreichend Betreuungsplätze vorhanden sind, haben junge Familien echte Planungssicherheit. Der Schwerpunkt: Randzeitenbetreuung ausbauen, Alleinerziehende und Eltern im Schichtdienst entlasten sowie stadtteilgenau gemeinsam mit den Trägern und Teams bedarfsgerechte Schwerpunkte setzen. 

Ich bin entschlossen, Sozialarbeit, Jugendhilfe sowie Sport-, Kultur– und Freizeitangebote in den Schulen zusammenführen und sie so zu echten Stadtteilzentren für Kinder und Jugendliche machen. Nicht nur auf dem Papier, sondern vor Ort! Moderne Räumlichkeiten, Ausstattungen und Sportstätten – gemeinsam mit den Vereinen, den Schulleitungen und allen, die sich für junge Menschen stark machen. Vieles, was gut gemeint ist, verliert sich in zu kleinteiligen und unübersichtlichen Angeboten. Dies geht insbesondere zulasten derer, die diese Möglichkeiten am ehesten benötigen. Damit muss Schluss sein. 

Spätestens in der Corona-Krise wird deutlich, dass wir Wuppertal endlich aus dem digitalen Dornröschenschlaf aufwecken müssen – allen voran in den Schulen. Alle Schulen und Bildungseinrichtungen müssen bis Ende 2021 ans Glasfasernetz. Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt können wir die Schulen schnell und umfassend mit den nötigen Endgeräten ausstatten. Parallel dazu plane ich, gemeinsam mit den Schulleitungen Aus- und Weiterbildungsangebote für die Lehrkräfte zu entwickeln, damit digitaler Unterricht nicht nur graue Theorie bleibt.

Mittel- und langfristig geplante städtische Vorhaben sollen nach Möglichkeit früher gestartet werden. So überbrücken wir zu erwartende Auftragsrückgänge im Handwerk und für das Baugewerbe und lösen zugleich den Investitionsstau in Wuppertal auf.

Für einen begrenzten Zeitraum können wir die Steuerlast für die kleinen und mittleren Unternehmen, den Einzelhandel und die Betriebe in der Stadt senken, zum Beispiel bei der Gewerbesteuer sowie durch eine Erhöhung der Freibeträge. So nehmen wir Druck vom Kessel und verschaffen der lokalen Wirtschaft mehr Spielraum, auch mit Blick auf den Erhalt von Arbeitsplätzen.

Die Krise zeigt, dass wir in Deutschland und Europa ausgerechnet bei den so wichtigen medizinischen Produkten abhängig sind von Lieferungen aus dem Ausland. Mit der Infrastruktur im Bergischen Land und den bereits ansässigen Unternehmen, können wir hier vor Ort die Rahmenbedingungen schaffen für „Medical Wuppertal“, ein neues Zentrum für die Medizinbranche. Dazu gehören ausreichend Flächen und attraktive Standortbedingungen für Unternehmen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Wir zeichnen neue Gewerbeflächen für IT- und Technologieunternehmen aus, um Wuppertal zu einem Schwergewicht in NRW und der Welt zu machen.

Ohne Wohlstand kein Fortschritt, ohne Fortschritt keine Innovationen und damit auch kein moderner Umweltschutz. Ich bin überzeugt, nur wer investiert, schafft Zukunftsperspektive. Wir wollen Wuppertal bis 2030 zum Recyclingstandort Nummer Eins machen. Kreislaufwirtschaft und CO2-Reduktion sind möglich, wenn wir eine echte Vision entwickeln.

Wuppertal, Solingen und Remscheid müssen ihre Kräfte wieder bündeln, um an Gewicht und Kraft zu gewinnen. Als Ihr Oberbürgermeister werde ich alles daransetzen, eine gemeinsame Wirtschaftsstrategie für die bergischen Städte mitzugestalten, die für alle echten Mehrwert hat, wie beispielsweise gemeinsame Gewerbeflächen oder steuerliche Beteiligungen. Die Strategie soll in einem zweiten Schritt weitere Nachbarstädte mit einbinden.

Im gesamten Stadtgebiet gibt es rund 100 bekannte sogenannte „Schrottimmobilien“ die das Straßenbild prägen. Diese Gebäude sind nicht nur aus baulicher Sicht eine Gefahrenquelle, sondern wirken sich auch negativ auf die Umgebung aus. Diese Schrotthäuser muss die Stadt erwerben und in enger Kooperation mit der regionalen Wirtschaft derart umnutzen und aufbereiten, dass sie einen Mehrwert für die Stadt haben. Es gibt viel Bedarf für Bildung, Einzelhandel, Gewerbe und Wohnraum, sodass ein Vorgriff der Stadt auch wirtschaftlich zu verantworten ist. 

In Stadtteilen mit schwierigen sozialen Lagen, will ich die Hand reichen – und zwar endlich auf Augenhöhe. Ich schlage daher Respektteams vor, die sich aus Bürgerinnen und Bürgern der Stadtteile, den örtlichen Vereinen, Verbänden und Religionsgemeinschaften zusammensetzen und in enger Zusammenarbeit mit Polizei und Ordnungsamt präsent und ansprechbar sind. Statt warmer Worte, braucht es jetzt gemeinsames und entschlossenes Handeln.

Die Elberfelder Innenstadt kann mehr. Ich plane, die Flächen mittels Architekturwettbewerbe an Hochschulen neu entwickeln und interpretieren zu lassen – draußen verweilen, zusammen im Grünen sitzen, Freiräume für Kinder. So erschließen wir die Innenstadt für die Bürgerinnen und Bürger sowie den Einzelhandel neu und schaffen wieder mehr Aufenthaltsqualität im Innenstadtbereich.

Statt einfach Parkplätze zu reduzieren, setze ich darauf, durch intelligente Parkleitsysteme und eine Park-App den vorhandenen Parkraum situativer und effizienter zu nutzen. So reduzieren wir den innerstädtischen Parksuchverkehr, erleichtern das Ticketing und schaffen freie Kapazitäten beim Ordnungsamt.

Wuppertal ist Bergisch. Mit eBikes, Bike-Sharing-Angeboten und moderner Fahrradinfrastruktur, können wir unsere Stadt dennoch viel attraktiver machen für Radfahrerinnen und –fahrer. Dazu braucht es endlich ein Gesamtkonzept, das Radwegenetz, ÖPNV und Autoverkehr zusammendenkt und so Synergien schafft. Mit mir geht es raus aus dem Ellenbogenverkehr und rein in eine ergänzende Mobilität, die verschiedene Formen des Fortkommens so kombiniert, dass alle ankommen.

Abflug von Frankfurt, München, Düsseldorf – Wuppertal? Zwischen Rhein und Ruhr, bietet Wuppertal alle Voraussetzungen für einen modernen Drohnenairport. Logistik, Nahversorgung, Katastrophenschutz machen Drohnen zunehmend zu einer sinnvollen Ergänzung unserer Infrastruktur. Gemeinsam mit den zuständigen Behörden werden wir zeitnah prüfen lassen, ob beispielsweise das alte Postgebäude ein geeigneter Standort für Wuppertal wäre.

Einer der entscheidenden Hebel der Stadt, um im Wettbewerb um Neuansiedlungen zu punkten, ist die Gewerbesteuer. Wuppertal ist der Versuchung erlegen, über einen hohen Steuersatz Einnahmen zu generieren. Dieser Schritt ist angesichts der finanziellen Lage nachvollziehbar, aber auf lange Sicht eine Sackgasse: Bereits jetzt verlassen mehr Unternehmen die Stadt, als neue hinzukommen. Wir berauben uns unserer Standortvorteile zwischen Rheinland und Ruhrgebiet. Ich setze auf eine zeitlich befristete Senkung der Gewerbesteuer und plane, gemeinsam mit der Verwaltung und der IHK, ein flexibles und attraktives Modell zu entwickeln. So schaffen wie einen attraktiven Standort mit neuen Arbeitsplätzen und Zukunft. 

Der Oberbürgermeister muss aus meiner Sicht unmittelbaren Zugang und Überblick über das Personalwesen der Stadt haben. Entwicklungen und Entscheidungen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass es der Stadt nicht zuträglich war, die Personalverantwortung in ein anderes Dezernat auszugliedern. Ich würde daher diesen Verantwortungsbereich wieder dem Büro des Oberbürgermeisters unterstellen, auch, um die Ideen und Anregungen der Belegschaft wieder besser in die Führungsarbeit einfließen zu lassen.

Die Stadt Wuppertal muss sich heute so aufstellen, dass morgen ausreichend qualifiziertes und motiviertes Personal für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger bereitsteht. her brauchen wir ein modernes und interdisziplinäres Ausbildungs- und Studienprogramm, dass junge Menschen auf attraktive Jobs vorbereitet. Digitale Transformation, eGovernance und moderne Arbeitszeitmodelle dürfen nicht nebenbei mitgedacht werden, sondern müssen zentrale Überlegungen sein. Die Förderung Wuppertals als “Digitale Modellkommune” bietet dabei eine echte Chance, die Stadt als attraktiven Arbeitgeber neu aufzustellen.

AKTUELLES AUS WUPPERTAL

Die Landesregierung von CDU und FDP unterstützt mit Soforthilfen besonders verschuldete Städte und Gemeinden, sogenannte „Stärkungspakt-Kommunen“. Insgesamt stehen rund 342 Millionen Euro, die für betroffene Kommunen eingeplant waren, zur Verfügung. Marcel Hafke, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und OB-Kandidat in Wuppertal, dazu: „Die aktuelle Krise erhöht den Druck auf die Kommunen enorm. Es ist daher richtig, dass das Land besonders betroffenen Städten und Gemeinden den Rücken stärkt.“

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„Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) versucht sich im Bund im Kielwasser der Corona-Krise an einem Alleingang – seine Idee: Bund und Länder sollten die Altschulden der Kommunen übernehmen. Weder die Idee, noch das Problem sind neu. Leider hilft der Minister nicht einer einzigen Kommune, wenn er offensichtlich ohne jede Absprache mit dem Koalitionspartner zur großen Umverteilung ansetzt. Der Gegenwind aus den Reihen der Union ist enorm. So funktioniert verantwortungsvolle Politik nicht, im Gegenteil. Statt sich seriös an einer gemeinsamen Lösung zu versuchen, leitet der Minister die nächste Runde im Schattenboxen von SPD und Union ein und zwar zulasten der eigenen Glaubwürdigkeit und des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger.

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Die schwarz-gelbe Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich darauf verständigt, die Elternbeiträge für Kitas, OGS und Tagespflege auch im Mai auszusetzen. Die Regelung hatte Eltern bereits im April finanziell entlastet. Marcel Hafke, stellvertretender Vorsitzender der FDP- Landtagsfraktion und Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in Wuppertal, dazu: „Die Aussetzung der Elternbeiträge ist, wie schon im Vormonat, der richtige Schritt.“

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Nach der Bekanntgabe der Kandidatur von Marcel Hafke für das Amt des Oberbürgermeisters haben die Jungen Liberalen Wuppertal dem Vorsitzenden der FDP Wuppertal ihre Unterstützung ausgesprochen. Hafke sei ein “sehr gutes Angebot an die Menschen für einen politischen Neuanfang in Wuppertal” kommentierte Juli-Vorsitzender Kai Wagner.

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Die Belastungen durch die Corona-Krise sind auch für die regionale Wirtschaft enorm. Insbesondere die gastronomischen Betriebe geraten immer weiter unter Druck. Während viele Einzelhändler von den Lockerungen der Beschränkungen seit Beginn der Woche profitieren, bleiben die Restaurants geschlossen. Oberbürgermeister Andreas Mucke fordert daher weitere Soforthilfen von Bund und Land. Dazu Marcel Hafke MdL, stellvertretender Vorsitzender der FDP- Landtagsfraktion und Vorsitzender der Freien Demokraten in Wuppertal: „Ich begrüße die öffentliche Wortmeldung der Stadtspitze und erwarte im nächsten Schritt auch die entsprechenden Taten zur Entlastung der Gastronomie in unserer Stadt.“

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Der Landtag verabschiedet heute das sogenannte Epidemie-Gesetz. Neben Maßnahmen, die dazu beitragen sollen, die Corona-Epidemie selbst kurzfristig effizient einzudämmen, steht auch die Unterstützung der Städte und Gemeinden in NRW im Mittelpunkt. Marcel Hafke, stellvertretender Vorsitzender der FDP- Landtagsfraktion und Chef der Freien Demokraten in Wuppertal, dazu: „Es ist ein wichtiges Signal, dass das Land die Kommunen in dieser Krise nicht alleine lässt. Wenn beide Seiten den Schulterschluss üben, meistern wir die aktuelle Lage.“

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In der Corona-Krise wird deutlich, wie abhängig Deutschland von der Lieferung medizinischer Geräte und Ausrüstung aus dem Ausland ist. Marcel Hafke, stellvertretender Vorsitzender der FDP- Landtagsfraktion und Kreisvorsitzender der Freien Demokraten in Wuppertal, sieht in darin aber auch eine Chance für die Stadt: „Wuppertal bietet gute Voraussetzungen für den Aufbau eines Standorts, der in Deutschland und Europa Maßstäbe setzt.

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Die ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Einschränkungen werden immer spürbarer. Auch in Wuppertal steht die Wirtschaft unter enormem Druck. Insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, dem Einzelhandel sowie den Handwerksbetrieben drohen finanzielle Einbußen, die existenzbedrohend sind. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat deshalb ein rund 25 Milliarden schweres Rettungspaket geschnürt, dass den Betrieben schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfe zukommen lässt. Die Stadt Wuppertal fordert ein weiteres Rettungspaket. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Chef der Freien Demokraten in Wuppertal, Marcel Hafke, widerspricht: „Es ist höchste Zeit, dass die Stadtverantwortlichen endlich selbst aktiv werden und die regionale Wirtschaft unterstützen.“

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Landesweit entstehen 150 neue Familienzentren. „Im Zuständigkeitsbereich des Jugendamtes der Stadt Wuppertal wird es zum Kindergartenjahr 2020/21 vier neue Familienzentren geben“, freut sich Marcel Hafke, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und Wuppertaler Abgeordneter.

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ZU GAST BEI

Der neuen Folge des Gegenwartsgeplapper Podcasts

Kommunalwahl 2020

Lassen Sie uns gemeinsam unsere Stadt verändern!

MEIN WUPPERTAL

Wuppertal ist meine Heimat. Gemeinsam mit meiner Frau, unseren beiden Töchtern oder auf eigene Faust genieße ich unsere Stadt, besonders jetzt im Frühjahr. Ob mit dem Fahrrad nach Cronenberg oder mit den Kindern in den Zoo – unsere Stadt hat so viel zu bieten. Ich wünsche mir, dass Wuppertal auch über die Stadtgrenzen hinaus wieder mehr als lebenswerte und attraktive Stadt wahrgenommen wird. Gerne teile ich hier mit Ihnen meine ganz persönlichen Wuppertaler Ausflugstipps!

#WALKINGWUPPERTAL

Wuppertal kann mehr und jeder Stadtteil bietet so viele Chancen, vor Ort etwas zu verbessern. In meinem neuen Format #WalkingWuppertal erkunde ich unsere schöne Stadt zu Fuß und mit dem Rad. Gemeinsam erkunden wir jede Folge einen anderen Teil Wuppertals! Schaut gerne in die erste Folge aus Beyenburg rein – ich freue mich auf eure Ideen und Vorschläge! 

WAHLKREISBÜRO

Jennifer Schunck
Wahlkampfleitung und Vorstandsassistentin des FDP Kreisverbandes Wuppertal

j.schunck@fdp-wuppertal.de ​

Wahlkreisbüro
FDP Kreisverband Wuppertal 
Sedanstr. 11
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T:  0202 59 30 85
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PRESSEMITTEILUNGEN LANDTAG

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