Landtag

Jahresbilanz Landesregierung

Seit einem Jahr regiert die Landesregierung mit Armin Laschet als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und der NRW-Koalition zwischen CDU und FDP. Die Freien Demokraten haben im Wahlkampf für einen Politikwechsel geworben, um unser Land wieder nach vorne zu bringen. In einem Jahr lässt sich nicht alles umsetzen, aber eine Richtung vorgeben. Die NRW-Koalition hat die ersten großen Maßnahmen getätigt, um unser Bundesland digitaler, freier und erfolgreicher zu gestalten.

Mit einem Sofortprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro haben wir schnell und unbürokratisch die Arbeit der Kindertagesbetreuungseinrichtungen abgesichert. Keine Kita muss schließen. Und die längst fälligen Verbesserungen werden
endlich angegangen.

Mit bisher zwei Entfesselungspaketen schaffen wir unnötige und belastende Regelungen ab und kurbeln so die Wirtschaft an. Die Entrümpelung des Vergabegesetzes und des Landesentwicklungsplans bedeuten eine spürbare Entlastung für zahlreiche Betriebe und Kommunen.

Wir geben Highspeed beim Glasfaser-Ausbau. Schulen, öffentliche Einrichtungen, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger bekommen endlich zeitgemäßes und zukunftssicheres Internet. Für den Glasfaserausbau insbesondere an Schulen und in Gewerbegebieten werden insgesamt mindestens fünf Milliarden Euro mobilisiert. Unser Ziel: ein schnelles Glasfasernetz bis 2025 im ganzen Land. Wir machen Tempo beim Glasfaser-Ausbau und sichern so die Zukunftsfähigkeit von Unternehmen, zeitgemäße Bildung und digitale Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern.

Und das nur ein ganz kleiner Ausschnitt. Viele weitere Themen und Informationen sind in der Arbeitsbilanz der Landesregierung „Wir arbeiten an der Zukunft von Nordrhein-Westfalen“ zu finden: Jahresbilanz der Landesregierung (48 Downloads)

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